Politik auf den Punkt gebracht.

Die Zukunft der (gedruckten) Zeitung - Prof. em. Dr. Michael Haller

Im Informationszeitalter scheint die gedruckte Zeitung irrelevant geworden zu sein. Immer weniger Menschen abonnieren die klassische Zeitung. Verlage müssen neue Wege beschreiten. Wie können sie im 21. Jahrhundert überleben?

"Auf eine Runde mit..." Politiker zocken auf twitch - Tobias Hans

Im neuen Format "Auf eine Runde mit..." lädt die Union Stiftung Politikerinnen und Politiker zum Zocken und Quatschen auf die Plattform twitch ein. Den Auftakt machte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans. Im Gespräch mit Michael spricht er über seine Premiere auf der Streaming-Plattform.

Was können wir vom Silicon Valley lernen? Matthias Hohensee

Matthias Hohensee lebt und arbeitet als Redakteur für die Wirtschaftswoche im Silicon Valley. Er hat Tech-Größen wie Steve Jobs oder Elon Musk interviewt und kennt das Silicon Valley wie kaum ein Zweiter. Im Interview mit Michael verrät er, was das Saarland vom Silicon Valley lernen kann.

150 Jahre Gründung des Deutschen Kaiserreichs - Prof. Dr. Sabine Mangold-Will

Vor 150 Jahre wurde im Spiegelsaal von Versailles das Deutsche Reich proklamiert. Aber was genau wurde da eigentlich gegründet? Und was hat das mit unserer Demokratie heute zu tun?

Joe Biden und die gespaltenen Staaten von Amerika - Dr. Florian Böller

Der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Joseph R. Biden, steht zu Beginn seiner Amtszeit vor gewaltigen Herausforderungen. Die Corona-Pandemie haben die USA hart getroffen, mehr als 400.000 Tote sind zu beklagen, während die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau verbleibt. Gleichzeitig sind Politik und Gesellschaft gespalten wie selten zuvor in der Geschichte der USA. Bidens Vorgänger im Weißen Haus hat diese Polarisierung noch weiter verschärft und seine Weigerung das Wahlergebnis anzuerkennen hat der US-Demokratie schweren Schaden zugefügt.

Was ist also die Strategie der Biden-Harris Administration, die gesellschaftliche Spaltung zu lindern und zentrale Reformen in der Gesundheits-, Wirtschafts-, Klima- und Sicherheitspolitik umzusetzen? Wie sind die Erfolgsaussichten angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Kongress einzuschätzen? Wird die Republikanische Partei den Kurs einer Fundamentalopposition einschlagen oder besteht die Chance zu überparteilicher Zusammenarbeit? Welche Folgen ergeben sich daraus für die transatlantischen Beziehungen?

Diese Fragen diskutiert Juniorprof. Dr. Florian Böller vom Lehrstuhl für Transatlantische Beziehungen an der Technischen Universität Kaiserslautern mit Dominik Holl.

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Der Brexit und die Folgen für Großbritannien - Ben Bradshaw, Member of Parliament

Seit dem 31. Januar 2020 ist Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen Union. Am 01. Januar 2021 schieden die Briten auch aus dem gemeinsamen Binnenmarkt und der Zollunion aus. Um den „Brexit“ abzumildern, unterzeichneten die EU und das Vereinigte Königreich am 30. Dezember 2020 ein Handels- und Kooperationsabkommen.

Dominik Holl spricht mit dem Abgeordneten des britischen Unterhauses, Ben Bradshaw über den Brexit und was die neue Situation für die Britinnen und Briten im Alltag bedeutet. Große Enttäuschungen, leere Supermarktregale, Fische, die gegen das Haus des Premierministers Boris Johnson fliegen und die Frage, ob Großbritannien je wieder zurückkommt - das alles in der neuen Folge von „Politik auf den Punkt gebracht“.

Ben Bradshaw ist Mitglied der Labour-Partei und seit 1997 Abgeordneter im britischen Unterhaus. Von 2007 bis 2009 war er Gesundheitsminister und zugleich Regionalminister für den Südwesten und von 2009 bis 2010 Minister für Kultur, Medien und Sport.

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Die Reden der Kandidaten auf den CDU Vorsitz in der Analyse - Wladislaw Jachtchenko

Am 16. Januar 2021 hat die CDU einen neuen Vorsitzenden gewählt. Wir haben zusammen mit dem Rhetorik-Experten Wladislaw Jachtchenko die Reden der Bewerber Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz analysiert und herausgearbeitet, was eine gute Rede ausmacht.

Die Novellierung des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes im Saarland - Nico Ackermann

Im Dezember 2020 hat der Saarländische Landtag eine Gesetzesänderung zum Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz (KSVG) verabschiedet. Mit der aktuellen Änderung des KSVG wurden u.a. mehrere Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. So wurde eine Möglichkeit geschaffen, die es Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern erlaubt, aus wichtigem Grund vorzeitig in den Ruhestand zu treten (um etwa Konstellationen wie nach der LoveParade-Katastrophe in Duisburg zu vermeiden).

Daneben wurde erstmals die Möglichkeit zu Ton- und Bildübertragungen von Ratssitzungen unter bestimmten Bedingungen geschaffen. Weiterhin wird es den Stadt- und Gemeinderäten künftig freigestellt, ihre Größe für die Folgeperiode zu reduzieren, um auch bei zurückgehenden Bewerberzahlen handlungsfähig zu bleiben. Das Parlament hat zudem eine für die Praxis sehr relevante Änderung vorgenommen, indem es die Ausschussbesetzungen künftig nicht mehr der Absprache oder Wahl der Räte überlässt, sondern eine feste, am Wahlergebnis orientierte Zuteilung an die Ratsgruppierungen vorsieht, die das Spiegelbildlichkeitsprinzip zu jeder Zeit, unveränderbar, wahren wird.

Michael Scholl spricht mit Nico Ackermann, dem Leiter der Abteilung für Kommunale Angelegenheiten im saarländischen Ministerium für Inneres, über die Änderungen des KSVG und deren Auswirkungen auf die Kommunen.

Fördermöglichkeit für den ländlichen Raum - Reinhold Jost, Minister für Umwelt- und Verbraucherschutz

Welche Fördermöglichkeiten gibt es für den ländlichen Raum? Diese Frage beantwortet Reinhold Jost, Minister für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarlandes, in dieser Folge, die sich vor allem an Kommunalpolitiker*innen richtet. Reinhold Jost spricht im Interview mit Michael Scholl über die Fördermöglichkeiten des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz.

„Der ländliche Raum muss ganz unterschiedlichen Herausforderungen begegnen. Demographischer Wandel, Leerstände oder aktuell zahlreiche Einschränkungen des Ehrenamtes während der Corona-Pandemie. Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz setzt mit Beratungsangeboten und Fördertöpfen gezielt bei diesen Problemen an. Auch das Spektrum an Beratungsmöglichkeiten ist breit, denn obwohl es allgemeine Entwicklungen gibt, die nahezu alle Gemeinden betreffen, bedarf es stets einer individuellen Betrachtung jedes einzelnen Dorfes. Was brauchen Dörfer, um zukunftsfest zu werden? Welche Fördermöglichkeiten gibt es für den ländlichen Raum? Diese Fragen möchte ich beantworten“, so Minister Reinhold

Reinhold Jost ist 1966 in Saarlouis geboren. Er ist verheiratet und wohnt in Rehlingen-Siersburg. Seit 1999 ist er für die SPD im Saarländischen Landtag vertreten. 2013 wurde er in deutschen Bundestag gewählt. 2014 bis 2017 war er Minister für Justiz im Saarland und seit 2014 bis heute ist er Minister für Umwelt- und Verbraucherschutz.

Die Beziehungen zwischen dem Saarland und Luxemburg - Peter Strobel, Minister für Europa und Finanzen

Für den saarländischen Europa-Minister Peter Strobel steht fest, dass die saarländisch-luxemburgischen Beziehungen durch Corona einen neuen Schub erfahren haben: „Wir sind im Rahmen der Großregion, aber auch bilateral in einem noch engeren Austausch mit den luxemburgischen Partnern. So haben wir beispielsweise die bilaterale grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich voranbringen können. Wir setzen dabei einerseits auf Maßnahmen welche, die Pandemie betreffen, aber auch auf eine grundsätzlich engere Zusammenarbeit in diesem Bereich.“ Luxemburg sei darüber hinaus ein wichtiger Magnet in der größten Pendlerregion Europas für Saarländer, betont der Minister. Es gehe bei den Beziehungen zwischen den beiden Ländern immer darum, gemeinsam die Zukunft zu gestalten.

Wie diese Beziehungen aussehen und sich weiterhin gestalten werden. Darüber sprechen wir im Interview mit Peter Strobel, Minister für Finanzen, Justiz und Europa im Saarland.